Der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) hat gestern eine Mitteilung veröffentlicht, nach der es ohne einen Patentschutz auf computerimplementierte Erfindungen (Softwarepatente) weniger Innovationen geben wird.

Ich glaube das Gegenteil ist der Fall. Durch fehlenden Patentschutz sind Unternehmen gezwungen verstärkt innovativ zu sein, um sich von der Konkurenz abzuheben. Und die Veröffentlichung des ZVEI gibt hier auch gerade ein paar schöne Beispiele. Es wird der Patentschutz für die elektronische Einspritzung bei Kraftfahrzeugen oder Kopfhörer mit Außengeräuschkompensation beschrieben. Dies sind allerdings erst einmal nur Ideen. Die Umsetzung ist sicherlich nicht trivial und wird bei Software schon durch das Urheberrecht geschützt. Und der Entwicklungsaufwand für die Software fällt trotzdem an.

Wie fast alle anderen Verbände und Unternehmen lehnt auch der ZVEI sogenannte Trivialpatente ab. Allerdings gibt er hier in der Mitteilung weder ein Beispiel, noch wird gesagt, wie diese Patente verhindert werden sollen. So verliert sich der ganze Text in Belanglosigkeiten und bringt eigentlich keine neuen Erkenntnisse in die Diskussion.

Siehe auch ZVEI will sich stärker für Patentschutz einsetzen im Heise Newsticker.