Gabi und Sascha
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[OWLEYE] Der Schweizer Bundesrat hat vermutlich beschlossen, dass eine einheitliche registerübergreifend eingeführt werden soll. Dies ist in etwa vergleichbar mit der in den USA. Mit dieser ID können dann ganz einfach die verteilten Daten der Bevölkerung verknüpft werden. In Deutschland ist eine solche Nummer zwar aus datenschutzrechtlichen Gründen noch nicht zulässig, aber sie wird sicherlich im Zuge der europäischen Harmonisierung demnächst auch hier von , seinen Innenminsterkollegen und den jeweiligen Fachpolitikern gefordert werden, da sich mit den so gewonnen Daten die Terrorbekämpfung effizienter gestalten lässt. Als willkommenes Abfallprodukt ergeben sich noch bessere Möglichkeiten den Bürger, dieses unzuverlässige Wesen, zu überwachen.

Im Zuge dieser europäischen und weltweiten Harmonisierungsbemühungen wird auch die Verordnung der Provinzregierung von Sambalesie im Südosten in Europa umgesetzt. Diese legalisiert die sofortige Einführung der Skalverei und der Folter an unliebsamen Zeitgenossen. Wie aus unterrichteten Kreisen zu vernehmen ist wird diese Einführung unter dem Motto Von Ozeanien lernen heisst siegen lernen öffentlichkeitswirksam begleitet.

Say no to EPatents Nun ist es also offiziell, wird es in der EU vorerst nicht geben, das Europäische Parlament hat mit 648, von 732 möglichen und 680 abgegebenen, Stimmen das Vorhaben des Rates zurück gewiesen. Die Gründe für die Ablehnung sind unterschiedlich. Trotzdem kann man sich erst einmal freuen.

Leicht übel wird einem allerdings wenn man die offizielle Pressemitteilung des Justizministeriums liesst:

Die Bundesregierung hat sich für eine einvernehmliche Lösung zwischen dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament eingesetzt und die Forderungen des Deutschen Bundestages zu den Voraussetzungen der Patentierbarkeit und zur Interoperabilität unterstützt.

Die Justizministerin hat eben genau dies nicht gemacht. Vielmehr hat sie die vom Bundestag einstimmig verabschiedete Empfehlung zu diesem Themma vom 17. Februar 2005 bei den entscheidenden Sitzungen des Ministerrates am 7. März 2005 ignoriert. Und auch danach zeigte die Ministerin keinen grossen Einsatz den Wünschen der Volksvertretern zu folgen. Dies hat natürlich auch mit einer Merkwürdigkeit des Grundgesetzes zu tun. Laut des EU Artikels 23 ;(3) muss die Bundesregierung die Meinung des Bundestages nur berücksichtigen, nicht ihr folgen.

Sehr komische Effekte lassen sich beobachten, wenn man mit einer deutschen Tastatur auf einem französischen Rechner eingeloggt ist, der ein US-Tastaturmapping fährt, von dem man nichts weiss.
Wo war noch einmal der Doppelpunkt für den  Kommandomodus?

Frau hat mich heute einen numismatischen Rassisten genannt. Sie hat wie immer und natürlich Recht. Durch das aussortieren nichtdeutscher und deren versenken im Sparschwein verhindere ich eine durchrasste Münzgesellschaft.