Gabi und Sascha
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Am Mittwoch habe ich auf Einladung einer Verwandten das Treffen einer -Basisgruppe besucht. Für mich war es der erste direkte Kontakt zu Attac und entsprechend unvoreingenommen wollte ich sein. Das ist mir hoffentlich auch gelungen, denn als ich gegen 23 Uhr wieder gegangen bin, habe ich mich komisch gefühlt.

Transparenz

Die wichtigste Erkenntnis die ich hatte war ernüchternd: Attac ist nicht anders.

Auch dort versuchen Guppen intransparenz zu installieren, versuchen andere mit Positionspapieren zu überfallen. In dem konkreten Fall hat der Attac Koordinierungskreis ein Papier mit dem Titel "Eine andere Politik ist nötig" vorgelegt. Vorgelegt deswegen hervorgehoben, weil es scheinbar noch nicht so offiziell ist, dass es von der Basis diskutiert werden kann. Genau so stelle ich mir Parteien vor. Ein Gremium schreibt ein Papier, segnet es ab und die Basis kann es dann diskutieren. Aber ändern kann sie vermutlich nicht mehr viel. Warum versucht man nicht einmal den umgekehrten Weg wie es in beschrieben hat? Das Koordinierungsgremium erkennt den Bedarf für ein Papier. Es fordert die Basis auf in einem bestimmten Zeitraum zu einem Thema etwas zusammen zu fassen. Das Koordinierungsgremium sammelt die Ideen, veröffentlicht sie, die einzelnen Basisgruppen natürlich auch, und fast die Punkte dann zusammen, kondensiert sie. Soviel zur Transparenz bei Attac.

Das Papier

Das Papier selbst war 11 DIN A4 Seiten lang und bestand zu einem sehr grossen Teil aus Auflistungen von Dingen die Attac in irgend einer Art und Weise fordert. Dieses soll den Parteien vorgelegt werden, damit diese dann wiederum dazu Stellung nehmen und die Bevölkerung sich daraus dann Schlüsse für ihre Wahl im September ableiten kann. Die Forderungen waren zum Teil sehr weitreichend, von der Stärkung der Finanzmarkaufsicht, ebenso wie der Forderung einer neuen Welthandelsordnung. Allerdings befanden sich auch die Forderung nach Tempo 120 km/h auf den Autobahnen darunter. Insgesamt muss man schreiben, dass das Papier sehr überladen und hetegrogen war und die blosse Masse an Punkten das Papier disqualifiziert und uninteressant machte.

Hervorgehoben werden muss die Forderung nach der Abschaffung der Armut. Sicherlich ein sehr löbliches Ziel. Aber was ist das? Soetwas kann in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht funktionieren. Wenn, wie gefordert, z.B. ein gesetzlicher Mindestlohn über der Armutsgrenze von 934 € verlangt und eingeführt wird, dann ist der festgelegt Betrag die neue Armutsgrenze, weil der Markt sich sofort darauf einstellen wird. Dies kann man nur vermeiden wenn wiederum die Preise für Waren und Dienstleistungen festgeschrieben werden. Das Ergebnis ist eine Planwirtschaft bei der irgendwann Geldmittel fehlen werden, da weniger bezahlt wird als Gemeinkosten entstehen. Da allerdings die nicht mehr der verplichtet sein soll sondern dem Wirtschaftswachstum kann sie dies ja ausgleichen… [SMILY]

Ein weiterer Punkt war die Forderung nach der Förderung freier Software, freier Texte und freier Musik. Softwareerstellung, Bücher schreiben und Musik produzieren ist allerdings ein sehr kostenintensiver Vorgang. Dies war dann auch eine der Stellen, in denen ich zumindest rudimentäre Erläuterungen für ein wie umsetzen erwartet hätte. Denn bei Open Source Software sollte man beachten, dass diese selten wirklich frei ist. Für Software, die in Deutschland produziert wird, ist dies Aufgrund des Urheberrechts praktisch nicht möglich. Aber auch in den USA, wo soetwas wie die für Software möglich ist, stellen viele Entwickler ihre Programme unter eine Lizenz. Insbesondere die ist eine Lizenz, die Software alles andere als frei macht [SMILY]

Die Diskussion

Um das Papier gab es eine kontroverse Diskussion. Es wurde sich dabei natürlich auch an einzelnen Formulierungen und Worten gerieben. Allerdings hielt sich dies in einem für mich erträglichen Rahmen. Mehr ging es um den ganzen Rahmen des Papiers. Es störte, dass es zu lang war/ist, zu stark auf den Parlamentarismus eingegangen wird, aus dem Attac sich heraushalten möchte (Attac ist ein ausserparlamentarisches und überparteiliches Netzwerk, so der Eingangssatz). Trotzdem war viel von der zu hören. Auf diese neue Partei konzentriert sich, meiner bescheidenen Erkenntnis nach, die Hoffnung einer grossen Anzahl der Anwesenden. Die WASG, das sind die, die endlich neuen Wind in die Parteienlandschaft bringen werden. Einige hatten zwar auch daran ihre Zweifel und verwiesen auf die Politik der in , der Grundternor war allerdings nicht zu überhören. Die galt in der Runde als . Eine Tatsache, die Neoliberale sicherlich schallend lachen lässt.

Fazit

Bei den Ideen und Forderungen bin ich ebenfalls ein Neoliberaler. Das Konzeptpapier, der Inhalt des "Sand im Getriebe" Rundbriefes (gab es dort auch), sind sehr heterogen mit einer starken Linkslastigkeit, mit denen ich nicht unbedingt viel anfangen kann. Viele Dinge lassen sich konsequenterweise nur durchführen wenn das Recht auf Eigentum und dessen Einsatz massiv beschnitten wird. Auch die Vertragsfreiheit müsste derart stark eingeschränkt werden, dass man nicht mehr von ihr sprechen kann. Dafür sollen demokratische Strukturen stark, sogar global, ausgebaut werden. Mit diesem Ziel kann ich mich anfreunden, auch wenn ich es für eine halte. Vieles andere ist Enteignung, Kontrolle, Unfreiheit.

Vermutlich werde ich nächste Woche wieder hingehen.

[BOB]
Auch der Tip berichtet schon über Bob