Keine Ahnung ob soetwas wirklich passiert ist. Auf jeden Fall ist es zum schmunzeln: XML vs. CSV

Via mutax

Gegendarstellung

Es entspricht nicht der Wahrheit, das Rolf Eden und Gunter Sachs die alternden Gegenparts von Tatjana Gsell und Paris Hilton sind. Rolf Eden und Gunter Sachs sind die alternden, männlichen Gegenparts von Tatjana Gsell und Paris Hilton.

Anmerkung der Redaktion: Ich habe Recht.

Artikel 5 des Grundgesetztes ist eindeutig: Eine Zensur findet nicht statt.

Kurz und schmerzlos.

In der Südeutschen Zeitung steht, dass der niedersächsische BürgerrechtsterminatorInnenminster Uwe Schünemann fordert, ein Gremium zur Überprüfung von Computerspielen muss in rein in staatlicher Hand liegen. Diese Bemerkung zeigt entweder wie wenig Uwe Schünemann von Verfassungsrecht weiss oder wie scheissegal es ihm ist. Beides ist erschreckend. Es zeigt einmal mehr von welchem Geist das Kabinett des Strahlemanns Wulff beseelt ist.

Ich bin kein Verfassungsexperte. Allerdings: Ein staatliches Gremium, welches über die Veröffentlichung von Wort, Schrift und/oder Bild entscheidet ist eine Zensurbehörde.

Natürlich ist es möglich das Grundgesetz zu ändern. Dies dürfte in diesem Fall aber gar nicht so einfach sein. Am 26. August 1789 wurde mit der Proklamation der Menschenrechte die staatliche Zensur beendet. Dieses Menschenrecht ist bis heute Teil der Menschenrechtskonvention. Aus diesem Grund sind Institutionen wie die USK auch private Institutionen. Und diese private Institution kann auch nur Empfehlungen aussprechen. Ihre Mitglieder haben sich verpflichtet diese Empfehlungen freiwillig zu befolgen. Diese Empfehlungen wiederum betreffen maximal die Schranken des Artikel 5: …den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend…

Wenn Uwe Schünemann nun als fordert, dass eine staatliche Zensurbehörde darüber wachen soll, was den entmündigten Bürgern zugemutet werden kann, dann steht er im Geiste des Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda des 3. Reiches und dem Amt für Literatur in der DDR. Der Terror bedroht uns nicht von aussen. Er sitzt schon wieder in den Ministerien dieser Republik. Und das ist das eigentliche Problem.

Via Ruben beim dem leider die Trackback-Funktion nicht funktioniert