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Ein kurzer Kommentar von Frank Kerkau zu Schäubles Schiesswahn und der Bundeswehr im Inneren durch die Hintertür.
via rikman
Kommentare[2]
Geschrieben von sascha am 2. Januar 2007 17:20:18 CET
Ich denke nicht, dass dies legitim ist. Schliesslich ist der Absatz als Ultima ratio gedacht. Ich sehe ehrlich geschrieben noch nicht, wie die Ankündigung einer solchen Initiative das Grundwesen des Staates gefährdet. Gerade in einer solchen Debatte sollte nicht emotional geurteilt werden, immerhin ist die Ultima ratio der Tyrannenmord. Soweit ist es bei Schäuble dann doch noch nicht.
kommentiert von sascha am 2. Januar 2007 20:52:07 CET
Artikel 20 [Staatsstrukturprinzipien; Widerstandsrecht] (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.Na dann auf!