Have fun

Dreharbeiten zwischen Alexanderplatz und Mollstraße - Matt Damon, «Das Bourne Ultimatum». Taghell erleuchtet durch einen Flakscheinwerfer - Marke Varta Volkssturm. Kyrillisch beschriftete Polizeiautos. Erkenntnis: Kunstschnee stinkt - Winter zu warm.

Es wird Zeit. Es wird Zeit, wenn dich dein Orthopäde in der Tram an einen ausstehenden Termin erinnert. Die ewige Ausrede: zu viel zu tun. Zieht irgendwann nicht mehr.

Der Abmahnwahn scheint inzwischen seuchenhafte Zustände erreicht zu haben. Fast täglich lese ich in unterschiedlichsten Blogs, dass dieser und jener wieder abgemahnt wurde. Ich kann nicht beurteilen, ob all die Abmahnungen gerechtfertigt sind oder nicht. Vorurteilsfrei gehe ich erst einmal davon aus: sie sind gerechtfertigt. Vielleicht schiessen ein Abmahnungen paar über das Ziel hinaus, vielleicht sind einige durchaus Grenzfälle. Von Anwälten, die abmahnen nehme ich an, dass sie wissen was sie tun.

Genauso unterstelle ich den meisten Abgemahnten, dass sie ihr Fehlverhalten nicht bewusst begangen haben. In den meisten Fällen lassen sich die Ursachen sicherlich auf Unwissenheit zurück führen. Dies lässt wiederum den Schluss zu, dass die Rechtslage in den betroffenen Fällen nicht bekannt ist oder falsch verstanden wird. Dies ist der Kern des Problems. Mich würde einmal interessieren, wieviele Menschen in diesem Land wissen, was ein Vertrag ist. Oder den Unterschied zwischen Miete und Leihe kennen. Oder den Unterschied zwischen Eigentum und Besitz. Der Anteil der Bürger, die diese zentralen Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches richtig beantworten kann, wird unter 10% liegt.

Hinzu kommen dann noch Persönlichkeitsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Olympiaschutzgesetz, Strassenverkehrsordnung und wie sie nicht alle heissen. Otto-Normalbürger ist da längst abgehängt. Er kann sie nicht alle kennen. Er kann nicht jede Woche den Bundesanzeiger lesen, um sich über die aktuellsten Änderungen zu informieren.

Vor diesem Hintergrund ist eine aktuelle Gesetzesinitiative von Justizministerin Zypries zu bewerten. Diese schlägt in einem Gesetz zur Stärkung des geistigen Eigentums vor, bei Abmahnungen die keine geschäftlichen Interessen berühren, die Anwaltsgebühren auf 50 Euro zu begrenzen. Geschäflich bedeutet nicht gewinnorientiert - noch so eine juristische Falle. Dieses Blog kann als geschäftlich eingestuft werden, da es regelmässig mit neuen Inhalten befüllt wird. Die Gesetzesinitiative ist ein klassicher politischer Flicken. Sie packt nicht die Wurzel des Übels. Vielmehr wird auf das Übel ein neues Pflaster geklebt. Bei der Ursache wird weiter gemacht wie bisher. Das Recht sich längst vom Durchschnittsbürger entfernt.