Die Wahlbenachrichtigung ist gekommen. Ich darf jetzt also mit abstimmen, ob Tempelhof Flughafen bleiben soll oder nicht. Eigentlich… also eigentlich, ist es mir vollkommen schnuppe, ob ein Regionalflughafen geschlossen werden soll oder nicht. Und anders als Petronella, habe ich auch nicht die Fürs und Widers gelesen. Trotzdem habe ich durch meine Unterschrift mit dafür gesorgt, dass es zur Wahl kommt. Ein Widerspruch?
Nicht wirklich. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
heisst es. Allerdings nicht so ganz, hat der Berliner Senat einmal argumentiert, als es um die Schliessung von Tempelhof ging. Dies sei schliesslich ein Verwaltungsakt, den auch eine solche Abstimmung nicht mehr rückgängig machen könne. Ausserdem rechtlich zwingend. Wegen BBI und so. Gut gebrüllt Löwe, und genau aus diesem Grund werde ich für den Erhalt von Tempelhof als Flughafen stimmen. Damit sich hoffentlich eine Mehrheit für den Erhalt findet, um zu sehen was dann passiert: geht alle Staatsgewalt vom Volke aus oder ist das nur noch eine hole Phrase? Wie wird ein übergehen des Willens des Souveräns begründet und ist eine Verwaltung, die den Volkswillen missachtet nicht per se nicht mehr legitimiert?
Und wenn sich die Mehrheit gegen den Weiterbetrieb als Flughafen entscheidet? Auch gut. Für mich eine Win-Win-Situation.
