Gabi und Sascha
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Jean-Claude Juncker (hatte ich schon mal) hat den Iren gestern bescheinigt, sie seien zu blöde. Weil sie das schöne Vertragswerk von Lissabon abgelehnt haben. Auf die Frage des ZDF Heute Journal Moderators, ob die Iren einen Fehler gemacht haben, antwortete er mit einem einfachen «Ja». Klassische Wählerbeschimpfung, die sicherlich viel Freude macht. Das Wesen der Demokratie wird allerdings pervertiert: Der Souverän hat immer Recht. Der Souverän kann nicht falsch entscheiden. Das ist der Kern der Idee. Ansonsten würde je Wahl unsinnig sein.

Der Souverän kann und darf sich zu jeder Frage ein Urteil bilden. In der deutschen Demokratie muss er sich sogar viel abstraktere und komplexere Urteile als in z.B. der Schweiz bilden. In der Schweiz mit ihren starken plebiszitären Elementen, kann der Wähler von Situation zu Situation entscheiden. In der deutschen Demokratie hingegen muss er 4 Jahre im Voraus denken und planen. Dies erfordert mehr Wissen und Planung als die gewählte Politik dem Wähler zutraut. Paradox?