Kinderpronograpfie muss bekämpft werden!

Die Frage ist: wie? Die Bundesregierung will es jetzt auch mit filtern des Internets versuchen. Das sowas nicht vielbringt und technisch sehr leicht zu umgehen ist, kann sich Ursula von der Leyen von den Chinesen erklären lassen. Aber was da eigentlich unter dem Deckmäntelchen des Kinderschutzes daher kommt ist der Einstieg in die Zensur. Was bei Kinderpronos geht, geht auch bei nicht genehmen politischen Meinungen. Zum Beispiel wenn der BND sich durch Wikileaks auf den geheimdienstlichen Schlips getreten fühlt. Und auch die Musikindustrie steht dann schnell Gewehr bei Fuss. Die macht ein Drittel des aktuellen Quartalsverlustes der Deutschen Bank Umsatz in diesem Land – wohlgemerkt im Jahr. Immerhin ca. 1,6 Milliarden Euro. Lese ich allerdings deren Gejammer, komm mit schon der Verdacht an der Musikindistrie hängt das Wohl und Weh des Bruttosozialproduktes westlichen Welt. Auch deren Vertreter wollen lieber heute als morgen einen Contentfilter.

Wie aber soll die Zensur funktionieren? Nachdem was ich lese, soll das BKA – inwzwischen mit den Vollmachten einer geheimen Staatspolizei ausgestattet – eine Liste mit einschlägigen Seiten führen. Diese Liste bekommen dann die Provider. Wie ich es bei Heise lesend verstanden habe, blenden die Provider beim Ansurfen einer solchen Seite einen Warnhinweis ein. Und was dann? Kann ich die eigentliche Seite nicht aufrufen, wie kann ich als Souverän dann kontrolliert werden, ob das BKA nicht unliebsame Informationen unterdrücken möchte? Kann ich mir mit einem Klick die Seite doch anschauen und es ist dann wirklich Kinderpornografie dahinter, dann mache ich mich strafbar. Aus der Falle kann man nicht entkommen. Auch eine Art der Unterdrückung von berechtigter Kontrolle: aus Angst vor Strafe.