Gerade mit gesetzter polnischer Flagge auf Spree Richtung Osten unterwegs. Auslandseinsatz oder geklaut?

Heute morgen waren noch jede Menge biersaufende Jünglinge an Bord. Bestimmt getarnte Seeräuber.

Gruss an den Kreuzungsschäuble Thomas und fast alle anderen im 9. Stock

• Habt ihr es auch gespürt? Michael Jacksons Tod erschüttert das Internet wird bei Heise getitelt. Um dann zu schreiben, das Wikipedia, Twitter und die Los Angeles Times kurzzeitig Schwierigkeiten hatten. 3 Websites machen jetzt bei Heise schon das Internet aus.

• Der Vistanachfolger kann demnächst für 50 Euronen vorbestellt werden – solange der Vorrat reicht. Solche Pappnasenslogans können sich nur Marketiers ausdenken, die vom Digitalen keine Ahnung haben oder bewusst Bullshit erzählen, um irgendwelche Anreize zu schaffen. Bei besagter Softwarebude fällt eine Entscheidung schwer.

In Los Angeles ist ein Sack Reis tot umgefallen. Eine Stunde wankte er, dann war es aus. Eilig herbeigeeilte Lagerarbeiter konnten ihn nicht mehr aufrichten. Es trauern seine Kumpel Basmati und Onkel Bens, sowie die Belegschaft von Monsanto.

Schön erklärt von Kristian Köhntopp: Falscher Planet, falsches Jahrtausend

Mein Leben ist etwas anders, aber kopieren, das mache ich nun auch schon seit 25 Jahren.

Keine Ahnung ob es stimmt, klingt aber logisch. Die GEMA als Kulturvernichter mit Strukturen ähnlich des DDR Politbüros oder der katholischen Kirche.

Das Zensurgesetz wurde mit den Stimmen der SPD durch den Bundestag gepeitscht und beschlossen. Die Verräterpartei SPD hat dadurch bei mir den letzten Rest an Respekt verloren. Für mich, vollkommen unwählbar geworden der Verein.

Besonders schlimm wird es aber im Nachhinein. Wenn einige Mitglieder des Bundestages versuchen ihre Entscheidung zur Begründen oder ihre Nichtentscheidung zu revidieren. Dann wird es zum Polittheater, Kategory Comedy, Unterkategorie Volksverarsche.

Da entblödet sich sich die SPD Abgeordnete Elke Ferner nicht mit dem folgeden Zitat an die Öffentlichkeit zugehen:

Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren.

Für wie grenzdebil hält die Abgeordenete Ferner ihre Wähler. Glaubt sie wirklich, dass die Wähler diesen rethorischen Schwachsinn schlucken. Das sie ihr abnehmen das verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträge durch ein Gesetz, welches die Gleichen Auswirkungen hat, besser werden? Und sie auch noch zustimmt?

Auch nicht besser die Südhessen-SPD. Immerhin politische Heimat von Bundesjustizminsterin Brigitte Zypries. Frau Zypries glänzte bei der entscheidenden Debatte immerhin durch komplette Abwesenheit. Dieser Südhessen Bezirk hat eine Arbeitsgruppe zum Thema eingerichtet der auch Justizminsterin Zypries angehört. Hute glänzt er mit der Mitteilung, das höchstwahrscheinlich grundgesetzwidrige Gesetz zurück zu nehmen.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Eine Ministerin, die sich in der Bundesregierung nicht gegen das Gesetz ausspricht und die als Abgeordnete nicht zur Abstimmung geht, fordert nun als Mitglied der südhessischen SPD die Rückgängigmachung des Gesetzes? Ist das jetzt endgültig Polit-Comedy?

Via

1904 wurde Hans Albert Einstein geboren. 1905 veröffentlichte sein Vater die ersten Schriften zur spezielle Relativitätstheorie. Zeit ist relativ, wenn man ein Kind hat. Relativ sehr schnell.

Vormittags, Katze gerettet, Kochanstraße.
Nachmittags, Kirschen geklaut, Eldenaer Straße.

Weiteres

Koordinaten  N52°30'23.70" O13°19'56.56"

Codewort Currywurst

Vor Jahren hatte ich Besuch von den Zeugen Jehovas. Sie klingelten und wollten mir was aus der Genesis er­zäh­len. Ich winkte ab. Die Genesis ist ein Märchen. Wie, so fra­gte ich, kann es sein, dass Kain ge­zeich­net wird, da­mit ihn die an­de­ren Menschen nicht töten. Wo kom­men die an­de­ren Men­schen her? Nein, ant­wor­te­ten sie mir, dass müsse ich anders interpretieren…

Nein, muss ich nicht.

Heute spielen klassische Religionen keine zentrale Rolle mehr in unserem Leben. Wir kön­nen sie in­ter­pre­tie­ren wie wir wol­len. Ein vier­stel­lige An­zahl an re­li­giö­sen christ­li­chen Sekten deu­tet ihr Buch, die Bi­bel, un­ter­schied­lich. Da­bei kann nur eine In­ter­pre­ta­tion rich­tig sein. Wel­che dies aber ist, da­rü­ber strei­ten sich die Gelehrten. Heu­te zu­meist fried­lich. Religionskriege sind ge­ra­de nicht gross in Mode.

Taxonomien

Taxonomien sind Klassifikations-Systeme für Gegenstände und/oder Ideen. Taxo­no­mien sind da­bei zu­meist hierarchisch ge­ord­net. Meh­rere Begriffe wer­den durch ei­nen Oberbegriff ab­strakter zu­sam­men ge­fasst. Bei­spiel: Auto und Fahr­rad sind Unter­be­grif­fe von Fort­bewe­gungs­mittel.

Das Recht als Religion

Gesetze sind die moderne Form der kodifizierten religiösen Regeln. In der Bi­bel die 10 Ge­bo­te, im BGB über zwei Zeh­ner­po­ten­zen Re­geln mehr. Hin­zu kom­men ei­ni­ge hun­der­tau­send wei­tere Paragrafen in den un­ter­schied­lichs­ten Gesetzen und Verordnungen. Über die­se Re­geln wachen Juristen, die Priester des Rechts. Wie bei Re­li­gio­nen kann der Laie das Regel­werk auch nicht mehr durch­schauen. Er muss sich Fach­leu­te kau­fen, die ihn be­ra­ten und für ihn vor den höchs­ten Au­to­ri­tä­ten des Rechts, den Gerichten spre­chen.

Das Recht und Religion verwandt sind belegt auch rö­mi­sche Juristen­weis­heit «vor Gericht und auf hoher See sind wir allein in Gottes Hand».

Problem der Interpretation

Am Beispiel von Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus all­gemein zu­gäng­lichen Quel­len unge­hin­dert zu unter­richten. Die Presse­frei­heit und die Frei­heit der Bericht­erstat­tung durch Rund­funk und Film werden ge­währ­leis­tet. Eine Zensur fin­det nicht statt.

Der Begriff der Zensur bezeichnet dabei ein Verfahren um Inhalte zu kon­trol­lie­ren. Da­bei wird un­ter­schie­den zwischen Vor- und Nachzensur. Eine klas­sische taxonomische Klassifizierung. Das Pro­blem: in der Rechtswissenschaft in die­sem Land wird beim Zensurbegriff des Artikel 5 von Nachzensur aus­ge­gan­gen. Nach­zensur be­deu­tet, das je­der seine Mei­nung frei zum Aus­druck brin­gen darf. Er kann aber nach­träg­lich zur Ver­ant­wor­tung ge­zo­gen wer­den, wenn er da­bei ge­gen Gesetze ver­stösst.

Die Priester des Rechts interpretieren den Oberbegriff Zensur – mit seiner kla­ren Aus­sage – um in ei­nen sei­ner Unterbegriffe. Auf Fort­be­we­gungs­mit­tel an­ge­wen­det: Fort­be­we­gungs­mit­tel sind Fahr­räder aber kei­ne Au­tos. Logisch ist das nicht, aber das müs­sen Re­li­gio­nen auch nicht sein.

Mein Problem

Klassische Religionen kann ich ignorieren. Ich kann die Interpretationen der Religionsgelehrten aus­blen­den und mir mei­ne ei­gene Interpretation ma­chen — wes­we­gen ich die Bi­bel und den Koran als zu­tiefst aggressive und ge­walt­tä­tige Bücher be­trach­te.

Beim Recht in diesem Land kann ich das nicht. Ich muss mich ihm un­ter­wer­fen. Ich bin als Laien den Priestern des Rechts aus­ge­lie­fert. Als Atheist bin ich der Re­li­gion Recht hilf­los aus­ge­lie­fert. Ich habe nicht die Freiheit das Recht zu ig­no­rieren. Ich habe nicht die Macht das Recht zu än­dern – höchstens durch Revolution. Die Macht das Recht zu än­dern ha­ben nur die Ju­risten, die das Recht so kom­plex ge­macht ha­ben, dass nur noch sie es be­herr­schen. Auch hier eine Paral­lele zu den mei­sten re­ligi­ösen Gruppie­rungen: Die Prie­ster machen die Re­geln, die Laien ha­ben zu ak­zep­tieren.

Zuerst einmal ein Dilemma nur für mich.

Fazit

Wenn dir beim nächsten Mal jemand sagt, Artikel 5 meint die Nachzensur, zeig ihm den Stinkefinger, inter pre tie re selbst.

Aus einem Spam-Kommantar:

Wir freuen uns darauf, Ihnen lokalisierte Versionen bekannter Programme anbieten zu konnen: Englisch, Deutsch, Franzoesisch, Italienisch, Spanisch und viele andere Sprachen! Sofort nach dem Kauf konnen Sie die gewunschten Programme herunterladen und installieren.

Von einem Millionenmarkt sprach Zensursula von der Leyen in Zusammenhang mit Kinderpornografie. Aus eine Kleinen Anfrage an die Bundesregierung:

Frage: Auf welche Datengrundlage stützt sich die Bundesregierung bei der Einschätzung des kommerziellen Marktes für Kinderpornographie in Deutschland?

Antwort: Die Bundesregierung verfügt über keine detaillierte Einschätzung des kommerziellen Marktes für Kinderpornographie in Deutschland.

Weiter im Text

Opel-Rettung

Was will eine Automobilzulieferer mit einem Automobilhersteller? Das einserne Gesetz der Zulieferer lautet: komme deinen Kunden nichts ins Gehege. Sonst sind es sehr schnell nicht mehr deine Kunden. Was also will Magna-Styr mit Opel?

Bei 100 Millionen Euro, die Magna-Styr investieren will, wird die Frage irgendwie immer spannender.

Kinderpornozensur

Aus Sicht der Politik kann eine Lösung löschen statt sperren nicht in Frage kommen. Bei Kipo herscht ein weltweiter Konsens. Bei allen anderen Themen, die zensiert werden könnten, nicht. Deswegen machen nur Sperren für die Politik wirklich Sinn. Alles andere ist Moppelkotze. Politik meint hier Innen- und Sicherheitspolitik.

Recht ist Religion

Und Religion lehne ich eigentlich ab.

Die geringe Wahlbeteiligung soll am Debakel der SPD Schuld sein. Legt die SPD Franz Müntefering in den Mund. Übersetzt bedeutet das wohl: Sozialdemokratische Wähler, ihr seit ein faules Pack. Aber in Wählerverachtung war der Müntefering ja schon immer gross. Immerhin solle man Parteien nicht an ihren Wahlkampfversprechen messen.

Ausserdem, bei der Europawahl fehle die personelle Konfrontation. Na da schau her. Bei der Wahl für ein Parlament, das homöpathisch mehr Macht hat als die DDR Volkskammer, konnten nur Parteien gewählt werden. Wo soll es denn bei den grauen Herren Parteiapparatischiks zu personeller Konfrontation kommen? Was hat das wählen von Parteien überhaupt mit Demokratie zu tun?

Der Fettnapf ist von uns gegangen. Ausgetauscht gegen einen beliebigen Shushi-Schuppen. Prenzelberg wird immer mehr langweiliger Pop.

Es trauern Sascha, sein Bauch, Gabi, der Nachbar und alle Bekannten.

Codewort Currywurst

Die Schlange, an der man sich anstellt ist immer die langsamste.

Heute ausprobiert. Kassen kurz in Augenschein genommen. Vermeintlich langsamste Kasse ausgewählt. Obige Erkenntnis bestätigt.