Gabi und Sascha
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Ich hatte es ja vor ein paar Tagen, den vermuteten Designfehler in unserem Grundgesetzt. Der ehemalige Bundespräsident und Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Roman Herzog, äussert sich im Focus zu dem Thema. Seine Forderung nach einer Anhebung der Hürde bestätigt das Problem. Allerdings ist die Lösung die er vorschlägt gänzlich ungeeignet das Problem zu lösen. Denn mit einer Anhebung der Fünf-Prozent-Hürde wird das demokratische System immer unausgewogener. Zwar wird wieder eine stabile Regierungs­bildung möglich sein, diese basiert aber auf immer weniger Rückhalt des Souveräns. Dies kann nicht Ziel des demokratischen Willensbildungsprozesses sein.

Mir aber zeigt diese Äusserung, dass das Problem grösser ist als von mir bisher gedacht. Ich tendiere inzwischen auch nicht mehr dazu es einen Designfehler zu bezeichnen. Es ist ein architektonisches Problem, welches über kurz oder lang zu italienischen Verhältnissen führen wird. Oder es kommt zu einer ähnlichen Blockadesituation wie am Ende der Weimarer Republik. Wieder einmal zeigt sich, dass mit der Wiedervereinigung eine Reform des Grundgesetzes und damit der Neuordnung der Gewaltenteilung vertan wurde. Jetzt ist es zu spät. Ich denke nicht, dass die Parteien des jetzigen Systems zu der Einsicht kommen werden, dass das Problem grundlegend gelöst werden muss.