Gabi und Sascha
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Zwei Dinge, über die ich mich in den letzten Tagen geärgert habe:

Titanic

Ob das aktuelle Titanic Cover nun die Rechte einer Persönlichkeit verletzt oder nicht ist mir scheissegal. Deren Ding. Das Cover finde ich etwas pubertär, die haben schon besseres gemacht. Der Betroffene, Benedikt ⅩⅤⅠ, ist für mich Chef einer Diktatur.

Aber es zeigt das Denken eines Menschen wie Thomas Goppel, Mitglied der CSU und im Bayrischen Landtag sitzend. Dieser Thomas Goppel möchte dem Titanic-Redakteur am liebsten die Lizenz zum Schreiben entziehen.

Wie meinen? Lizenz entziehen. In einer Gesellschaft in der eigentlich jeder meinen darf was er will?

Solche Menschen machen mir Angst. Denn ich bin überzeugt, sie meinen das ernst. Der will fürs Witze erzählen Genehmigungen verteilen. Weia.

Vermeintliche Extremisten sollen kein Geld mehr bekommen

Vereinen, die vom Verfassungsschutz als extremistische eingeschätzt werden, soll in Zukunft die Gemeinnützigkeit aberkannt werden. Und damit lebensnotwendige Steuervorteile. Das ging bisher schon, allerdings konnte widersprochen, sprich geklagt werden. Das Widerspruchsrecht soll abgeschafft werden.

Also im Klartext, eine von der Politik (sprich Parteien) beeinflusste Behörde, die nicht wirksam von der Öffentlichkeit (nicht Parlament) kontrolliert werden kann, soll sich als Richter aufspielen können. Ein Verfassungsschutz als Inlandsgeheimdienst widerspricht schon in seiner grundlegenden Struktur jeglichen demokratischen Prinzipien von Kontrolle und Transparenz. Ein Schelm der Böses bei der geplanten Änderung denkt.

Einer Bananenrepublik würdig.


Geheimdienste folgen in ihrer Informationsbeschaffung und -vermittlung politischen Motiven der jeweiligen Führung.